Öffentliche Bekanntmachungen

19.12.2024

Satzung der Stadt Singen über den Feuerwehr-Kostenersatz

Diese Satzung regelt den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr gemäß § 34 Absatz 1 S. 2 und Absatz 2 Feuerwehrgesetz.
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19.12.2024

Bewohnerparkgebührenverordnung

Rechtsverordnung der Stadt Singen (Hohentwiel) über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren (Bewohnerparkgebührenverordnung) vom 18.12.2024 - gültig ab 1. Januar 2025.
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18.12.2024

Änderung der Abfallsatzung der Stadt Singen

Der Gemeinderat hat die Satzung zur Änderung der Satzung über das Einsammeln und Befördern von Abfällen (Abfallsatzung) - AbfS - der Stadt Singen (Hohentwiel) am 17. Dezember 2024 beschlossen - gültig ab 1. Januar 2025.
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18.12.2024

Hauptsatzung der Stadt Singen

Diese Hauptsatzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Hauptsatzung der Stadt Singen (Hohentwiel) vom 21.04.2015 in der zuletzt geänderten Fassung außer Kraft.
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18.12.2024

Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit „Solarpark Schlatt“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 17. Dezember 2024 dem Vorentwurf des Bebauungsplans „Solarpark Schlatt“ mit Örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 7. November 2024 zugestimmt.
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Übersichtsplan „Solarpark Schlatt“
Übersichtsplan zum Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Solarpark Schlatt“

16.12.2024

Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Singen für das Haushaltsjahr 2024

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 26. November 2024 die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen.
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29.11.2024

Öffentliche Zustellung: Feka

Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks nach § 51 Absatz 1 OWiG, § 11 LVwZG, § 1 Bekanntmachungssatzung der Stadt Singen
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28.11.2024

Vergnügungssteuersatzung

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 26. November 2024 die Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Singen (Hohentwiel) beschlossen.
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23.10.2024

Hebesatzsatzung

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 22. Oktober 2024 die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer in der Stadt Singen (Hebesatzsatzung) beschlossen.
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02.10.2024

Zweitwohnungsteuersatzung

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 01.10.2024 eine Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in der Großen Kreisstadt Singen beschlossen.
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18.09.2024

Erschließungsbeitragssatzung: Änderung

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 18.07.2023 die Satzung zur Änderung und Ergänzung der Erschließungsbeitragssatzung beschlossen.
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16.09.2024

Haushaltssatzung 2024 des Abwasserverbands "Radolfzeller Aach"

Die Verbandsversammlung hat am 30.11.2023 aufgrund des § 5 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und des § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg die Haushaltssatzung für das Jahr 2024 beschlossen.
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10.09.2024

Betriebssatzung des Eigenbetriebs MVZ Singen

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat am 14. Mai 2024 die Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Medizinisches Versorgungszentrum Singen" (MVZ Singen) erlassen.
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05.08.2024

Jahresabschluss der Infrastrukturgesellschaft Singen GmbH & Co. KG zum 31.12.2023

Die Gesellschafterversammlung und der Aufsichtsrat der Infrastrukturgesellschaft Singen GmbH & Co. KG haben am 23.07.2024 den Jahresabschluss 2023 festgestellt.
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05.08.2024

Jahresabschluss der Infrastrukturgesellschaft Singen Verwaltungs-GmbH zum 31.12.2023

Die Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft Singen Verwaltungs-GmbH hat am 23.07.2024 den Jahresabschluss 2023 festgestellt.
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05.08.2024

Jahresabschluss der Infrastrukturgesellschaft Singen GmbH & Co. KG zum 31.12.2022

Die Gesellschafterversammlung und der Aufsichtsrat der Infrastrukturgesellschaft Singen GmbH & Co. KG haben am 30.11.2023 den Jahresabschluss 2022 festgestellt.
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05.08.2024

Jahresabschluss der Infrastrukturgesellschaft Singen Verwaltungs-GmbH zum 31.12.2022

Die Gesellschafterversammlung der Infrastrukturgesellschaft Singen Verwaltungs-GmbH hat am 30.11.2023 den Jahresabschluss 2022 festgestellt.
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05.08.2024

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Singen 2023

Öffentliche Bekanntmachung des Gemeinderatsbeschlusses vom 16. Juli 2024 über die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadtwerke Singen (Hohentwiel) gemäß § 16 Absatz 4 Eigenbetriebsgesetz.
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01.08.2024

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Singen

Hier finden Sie die signierte Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Singen (Hohentwiel) – „KitaS“ (PDF)

31.07.2024

Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit „Bettenäcker“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 16. Juli 2024 dem Entwurf des Bebauungsplans „Bettenäcker“ in der Fassung vom 15. Mai 2024 zugestimmt.
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Übersichtsplan zum Bebauungsplan „Bettenäcker“ im Ortsteil Schlatt unter Krähen
Übersichtsplan zum Bebauungsplan „Bettenäcker“ im Ortsteil Schlatt unter Krähen

31.07.2024

24. Änderung Flächennutzungsplan 2020 - Bettenäcker

Der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkertshausen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.02.2024 die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB der 24. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 „Wohnbaufläche/Grünfläche Bettenäcker“, Singen-Schlatt beschlossen.
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Plan zur 24. Änderung Flächennutzungsplan 2020 – Wohnbaufläche/Grünfläche Bettenäcker, Singen-Schlatt.
Plan zur 24. Änderung Flächennutzungsplan 2020 – Wohnbaufläche/Grünfläche Bettenäcker, Singen-Schlatt.

31.07.2024

28. Änderung Flächennutzungsplan 2020 – Sonderbaufläche Solarpark Krumme

Der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Singen, Rielasingen-Worblingen, Steißlingen und Volkertshausen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.02.2024 die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB der 28. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 Sonderbaufläche Solarpark Krumme Reute“, Rielasingen-Worblingen beschlossen.
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Plan zur 28. Änderung Flächennutzungsplan 2020 – Sonderbaufläche Solarpark Krumme Reute, Rielasingen-Worblingen.
Plan zur 28. Änderung Flächennutzungsplan 2020 – Sonderbaufläche Solarpark Krumme Reute, Rielasingen-Worblingen.

30.07.2024

Satzungsänderung: Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Hier finden Sie die signierte 7. Satzung der Stadt Singen zur Änderung der Satzung der Stadt Singen über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte vom 26.07.2016 (PDF)

30.07.2024

Volksbegehren „Landtag verkleinern“

Hier finden Sie die signierte Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ (PDF)

30.07.2024

Satzung zur Änderung der Parkgebührensatzung vom 16.07.2024

Hier finden Sie die signierte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Singen (Hohentwiel) über die Erhebung von Parkgebühren in Singen (Parkgebührensatzung - ParkGebS) (PDF)

24.07.2024

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung gültig ab 24.07.2024

Hier finden Sie die signierte Satzung der Stadt Singen (Hohentwiel) zur Änderung der Hauptsatzung ab 24.07.2024 (PDF)

24.07.2024

Inkrafttreten des Bebauungsplans „Oberdorfstraße“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner öffentlichen Sitzung am 16. Juli 2024 den Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften „Oberdorfstraße“ als Satzungen beschlossen.
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Plan zur Bekanntmachung
Plan zur Bekanntmachung

18.07.2024

Allgemeinverfügung zur Durchführung der verkaufsoffenen Sonntage in den Jahren 2025 bis 2029

Hier finden Sie die signierte Allgemeinverfügung zur Durchführung der verkaufsoffenen Sonntage in der Stadt Singen (Hohentwiel) in den Jahren 2025 bis 2029 (PDF).

18.07.2024

Jahresabschluss der Hegauwind GmbH & Co. KG – Verenafohren zum 31.12.2023

Hier finden Sie die signierte Öffentliche Bekanntmachung „Jahresabschluss der Hegauwind GmbH & Co. KG – Verenafohren zum 31.12.2023“ (PDF).

18.07.2024

Jahresabschluss der Hegauwind Verwaltungs- GmbH zum 31.12.2023

Hier finden Sie die signierte Öffentliche Bekanntmachung „Jahresabschluss der Hegauwind Verwaltungs- GmbH zum 31.12.2023“ (PDF).