Öffentliche Bekanntmachung vom 16.03.2023 über das Nichtbestehen der UVP-Pflicht

Der Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen der Kultur und Tagung Singen liegt zur Einsichtnahme vom 19.04.2023 bis zum 27.04.2023 zu den üblichen Dienststunden im Rathaus, Zimmer 311, öffentlich aus.

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium

Hier finden Sie die signierte Benutzungsordnung für die Städtischen Bibliotheken Singen (PDF)

Hier finden Sie die signierte Allgemeinverfügung über ein Verbot von Treffen der Autotuning-Szene im Gebiet der Stadt Singen (PDF)

Satzung der Stadt Singen (Hohentwiel) über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte vom 26. Juli 2016

6. Satzung der Stadt Singen zur Änderung der Satzung der Stadt Singen über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte vom 26. Juli 2016

Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks nach § 51 Absatz 1 OWiG, § 11 LVwZG, § 1 Bekanntmachungssatzung der Stadt Singen

Die neue Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums über die Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum ist seit 1. Januar 2023 in Kraft getreten.

Erneute Bekanntmachung der Änderungssatzung der Friedhofssatzung.

Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 7. Februar 2023 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen.

Die Gemeinsame Dienststelle Flurneuordnung der Landkreise Konstanz und Tuttlingen hat die öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigung Moos-Iznang, Landkreis Konstanz – Überleitungsbestimmungen vom 20.02.2023 zur vorläufigen Besitzeinweisung“ erlassen.

Der Gemeinderat der Stadt Singen (Hohentwiel) hat am 29. November 2022 eine neue Parkgebührensatzung beschlossen - gültig ab 1. Februar 2023

Die Stadt Singen erlässt ein Glasverbot rund um den Rathausplatz bei den Veranstaltungen der Poppele-Zunft Singen 1860 e.V. zur diesjährigen Fasnet.

Durch diese Form der Steuerfestsetzung spart die Stadt Singen im laufenden Jahr Papier-, Druck- und Portokosten für mehr als 16.000 Bescheide ein.

Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz, § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft an die betreffenden Religionsgesellschaften.

Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 Bundesmeldegesetz Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums.

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Singen (Hohentwiel) – „KitaS“

Ab Donnerstag, 15.12.2022 beginnt die 4-Wochen-Vorschau für die 2. Online-Fundsachen-Versteigerung. Die Versteigerung dauert 10 Tage und beginnt am Donnerstag 12.01.2023 um 18 Uhr.

Satzung der Stadt Singen zur Änderung der Satzung der Stadt Singen über die Benutzung der Unterkünfte für die Anschlussunterbringung für Flüchtlinge und Asylbewerber und über die Erhebung von Gebühren.

Meldestichtag zur Veranlagung zum Tierseuchenkassenbeitrag 2023 ist der 01.01.2023.

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner Sitzung vom 29. November 2022 den Jahresabschluss 2021 festgestellt.

Die Verbandsversammlung hat am 25.11.2021 aufgrund des § 5 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und des § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Haushaltssatzung für das Jahr 2022 beschlossen.

Am 15. November sind die Quartalsanforderungen der Grund- und Gewerbesteuer fällig. Es wird gebeten, die Zahlungen rechtzeitig an die Stadtkasse Singen zu leisten.

Nach dem Landesglücksspielgesetz dürfen an den sogenannten "stillen Tagen" Geldspielgeräte in Gaststätten nicht betrieben werden und Spielhallen sind geschlossen zu halten.

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr.

Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach dem Bundesmeldegesetz Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums.