Öffentliche Bekanntmachungen

24.05.2023

„Ekkehardstraße/Erzbergerstraße“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 26. Juli 2022 dem Entwurfsbeschluss des Bebauungsplans „Ekkehardstraße/Erzbergerstraße“ zugestimmt.
Plan zur Öffentlichen Bekanntmachung "Ekkehardstraße/Erzbergerstraße".
Plan zur Öffentlichen Bekanntmachung "Ekkehardstraße/Erzbergerstraße".

22.05.2023

Schöffenwahl der Stadt Singen

Vorschlagsliste der Stadt Singen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen liegt vom 31. Mai bis 6. Juni 2023 im Rathaus, zu jedermanns Einsicht auf.

15.05.2023

Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Singen

Auf Grund der §§ 79 und 82 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 03.05.2023 eine Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen.

11.05.2023

Zustellung eines Schriftstücks

Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks nach § 51 Absatz 1 OWiG, § 11 LVwZG und § 1 Bekanntmachungssatzung der Stadt Singen

09.05.2023

Friedhofssatzung: Änderung vom 3. Mai 2023

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 3. Mai 2023 die Änderung der Friedhofssatzung mit zugehörigem neu gefassten Gebührenverzeichnis beschlossen.

24.04.2023

Flurbereinigung Singen-Überlingen a. R. (Egelbach), Landkreis Konstanz

Öffentliche Bekanntmachung vom 16.03.2023 über das Nichtbestehen der UVP-Pflicht

18.04.2023

Auslegung des Wirtschaftsplanes der Kultur und Tagung Singen

Der Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen der Kultur und Tagung Singen liegt zur Einsichtnahme vom 19.04.2023 bis zum 27.04.2023 zu den üblichen Dienststunden im Rathaus, Zimmer 311, öffentlich aus.

03.04.2023

Widerspruch gegen Datenübermittlung

Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium

31.03.2023

Benutzungsordnung für die Städtischen Bibliotheken Singen

31.03.2023

Allgemeinverfügung über ein Verbot von Treffen der Autotuning-Szene im Gebiet der Stadt Singen

31.03.2023

Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

Satzung der Stadt Singen (Hohentwiel) über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte vom 26. Juli 2016

30.03.2023

6. Änderungssatzung über Benutzung der Obdachlosenunterkünfte

6. Satzung der Stadt Singen zur Änderung der Satzung der Stadt Singen über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte vom 26. Juli 2016

27.03.2023

Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks

Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks nach § 51 Absatz 1 OWiG, § 11 LVwZG, § 1 Bekanntmachungssatzung der Stadt Singen

23.03.2023

Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum

Die neue Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums über die Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum ist seit 1. Januar 2023 in Kraft getreten.

23.03.2023

Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Singen

Erneute Bekanntmachung der Änderungssatzung der Friedhofssatzung.

23.03.2023

Haushaltssatzung der Stadt Singen für das Haushaltsjahr 2023

Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 7. Februar 2023 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen.

28.02.2023

Flurbereinigung Moos-Iznang – Überleitungsbestimmungen

Die Gemeinsame Dienststelle Flurneuordnung der Landkreise Konstanz und Tuttlingen hat die öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigung Moos-Iznang, Landkreis Konstanz – Überleitungsbestimmungen vom 20.02.2023 zur vorläufigen Besitzeinweisung“ erlassen.

31.01.2023

Parkgebührensatzung

Der Gemeinderat der Stadt Singen (Hohentwiel) hat am 29. November 2022 eine neue Parkgebührensatzung beschlossen - gültig ab 1. Februar 2023

26.01.2023

Glasverbot bei Veranstaltungen der Poppele-Zunft rund um den Rathausplatz

Die Stadt Singen erlässt ein Glasverbot rund um den Rathausplatz bei den Veranstaltungen der Poppele-Zunft Singen 1860 e.V. zur diesjährigen Fasnet.

24.01.2023

Festsetzung der Grundsteuer 2023 durch öffentliche Bekanntmachung

Durch diese Form der Steuerfestsetzung spart die Stadt Singen im laufenden Jahr Papier-, Druck- und Portokosten für mehr als 16.000 Bescheide ein.

12.01.2023

Widerspruch gegen Übermittlung von Daten an Religionsgesellschaft

Die Meldebehörde übermittelt die in § 42 Bundesmeldegesetz, § 6 des baden-württembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und § 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft an die betreffenden Religionsgesellschaften.

12.01.2023

Alters- oder Ehejubiläen: Widerspruch gegen Datenübermittlung

Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- und Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach § 50 Absatz 2 Bundesmeldegesetz Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums.

11.01.2023

Neuausweisung des flächenhaften Naturdenkmals „Kiesgrube Fließ“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner Sitzung am 20.12.2022 die Rechtsverordnung zur Neuausweisung des flächenhaften Naturdenkmals „Kiesgrube Fließ“ beschlossen.  
Übersichtsplan flächenhaftes Naturdenkmal „Kiesgrube Fließ“.
Übersichtsplan flächenhaftes Naturdenkmal „Kiesgrube Fließ“.

22.12.2022

Änderungssatzung: Benutzung der „Kitas“

Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Singen (Hohentwiel) – „KitaS“

09.12.2022

Online-Fundsachen-Versteigerung der Stadt Singen

Ab Donnerstag, 15.12.2022 beginnt die 4-Wochen-Vorschau für die 2. Online-Fundsachen-Versteigerung. Die Versteigerung dauert 10 Tage und beginnt am Donnerstag 12.01.2023 um 18 Uhr.

06.12.2022

Änderungssatzung: Anschlussunterbringung für Flüchtlinge und Asylbewerber

Satzung der Stadt Singen zur Änderung der Satzung der Stadt Singen über die Benutzung der Unterkünfte für die Anschlussunterbringung für Flüchtlinge und Asylbewerber und über die Erhebung von Gebühren.

01.12.2022

Tierseuchenkasse B.-W.: Meldepflicht

Meldestichtag zur Veranlagung zum Tierseuchenkassenbeitrag 2023 ist der 01.01.2023.

01.12.2022

Jahresabschluss 2021 der Stadt Singen

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in seiner Sitzung vom 29. November 2022 den Jahresabschluss 2021 festgestellt.

17.11.2022

Abwasserverband „Radolfzeller Aach“ Moos: Haushaltssatzung 2022

Die Verbandsversammlung hat am 25.11.2021 aufgrund des § 5 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und des § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Haushaltssatzung für das Jahr 2022 beschlossen.

16.11.2022

Beteiligung der Öffentlichkeit: „Reitplatz Dornermühle“

Der Gemeinderat der Stadt Singen hat in öffentlicher Sitzung am 25. Oktober 2022 dem Entwurf des Bebauungsplans „Reitplatz Dornermühle“ in der Fassung vom 26. September 2022 zugestimmt.
Plan zur Öffentlichen Bekanntmachung "Reitplatz Dornermühle".
Plan zur Öffentlichen Bekanntmachung "Reitplatz Dornermühle".